Neues Hamburger Wahlrecht hat ersten Test erfolgreich bestanden

Kumulieren und Panaschieren waren in Hamburg kein Problem. Volksinitiative von Mehr Demokratie will Kumulieren und Panaschieren bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein.

 

Panaschieren und Kumulieren waren bis zur Wahl in Hamburg am vergangenen Sonntag nur wenigen bekannt. Das seit Jahrzehnten in Baden-Württemberg und Bayern angewandte System von Verteilen und Anhäufen von Stimmen auf Kandidaten funktioniert auch in Norddeutschland. Die Hamburger nutzten die Möglichkeiten des neuen Wahlrechts und entgegen der Prognosen der Ablehner des Wahlrechts gab es bei der Wahl nicht mehr ungültige Stimmen als bei vorangegangenen Abstimmungen sondern weniger.

„Der unproblematische Ablauf der Hamburger Wahl ist ein Beweis für die Richtigkeit unserer Volksinitiative Mehr Demokratie beim Wählen, auch bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein das Kumulieren und Panaschieren einzuführen,“ so Rolf Sörensen, Landesvorsitzender von Mehr Demokratie. „Die Wähler haben so mehr Einfluss bei der Wahl und können z.B. auch an den Parteien vorbei Kandidaten in das Parlament bringen, die von ihrer eigenen Partei auf einen aussichtslosen Listenplatz gesetzt worden sind.“

Weiter sieht die Volksinitiative von Mehr Demokratie vor, dass in Zukunft alle Vertreter direkt von den Bürgern gewählt werden. Künftig soll jede Wählerin und jeder Wähler so viele Stimmen abgeben können, wie Mandate im Wahlgebiet oder Wahlkreis zu vergeben sind. Außerdem soll durch die Volksinitiative das Auszählverfahren geändert werden, damit künftig weder kleine noch große Parteien benachteiligt oder bevorzugt werden.

 

 

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Claudine Nierth
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