- Themenbereich:
- Planungssatzungen (Bauleitplanung)
- Aktueller Status:
- Verfahren abgeschlossen
- Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
- Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss
|
Weitere Informationen
- Jahr:
- 2023
- Verfahrenstyp:
- 1. a (genauer:) Initiativbegehren
- Start der Unterschriftensammlung:
- 28.02.2023
- Weitere Entwicklung:
- Der Bund Naturschutz (BN) wird das Bürgerbegehren gegen Flächenfraß nicht mehr weiterführen. Die Ausschüsse für Umwelt und Stadtplanung des Stadtrats hatten sich in der vergangenen Woche (Stand: 10.05.23) den Beschlusstext des Bürgerbegehrens wortgleich zu eigen gemacht - damit aber sei dem Bürgerbegehren die rechtliche Grundlage entzogen. In dem Text, den nun die besagten Stadtratsausschüsse beschlossen haben, wird festgehalten, dass die Stadt im Rahmen der Bauleitpläne Festsetzungen zu rEindeämmung des Flächenfraßes und der weiterne Bodenversiegelung trifft.
--
- ID:
- 11848
- Erstellungsdatum:
- 11.05.2023
- Änderungsdatum:
- 05.04.2023
|
