Datenbank Bürgerbegehren

Für den Erhalt / gegen die Streichung von Hortplätzen in Kindergärten

Gera, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Stadtratsbeschluss vom 20.01.2011 über die Fortschreibung des Bedarfsplanes Kindetagesbetreuung in Gera für das Jahr 2011 ( Drucksache-Nr. 183/2009, 2. Ergänzung) in folgenden Punkten abgeändert wird: 1.Auf Seite 8 der Bedarfsplanung, Punkt 4 – Betreuung von Hortkindern in Gera- sind die letzten 4 Sätze – ab der Formulierung „Ab dem Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Grundschulkinder in Kindertageseinrichtungen aufgenommen.“ – ersatzlos zu streichen 2.Dieser Änderung folgend sind die Fachpersonalkosten für die Hortbetreuung in Kitas entsprechend finanziell zu untersetzen.
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften gültig
6128
Unterschriften insgesamt:
7000
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2011
Ankündigungsdatum:
31.01.2011
Verfahrenstyp:
1. Bürgerbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.03.2011
Einreichung der Unterschriften:
30.07.2011
Beschluss zum Bürgerentscheid:
20.01.2011
Unterschriftenanteil:
7.15
Weitere Entwicklung:
Am 6.10.2011 fasste der Geraer Stadtrat einstimmig einen neuen Beschluss, der dem Anliegen des Bürgerbegehrens entsprach. Die Kompromiss-Vorlage war zuvor von Initiative und Bürgermeister ausgehandelt worden. Beide Seiten wollten einen teuren Bürgerentscheid vermeiden. Die Initiatve zog noch in der öffenlichen Stadtratssitzung ihr Begehren zurück.
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ID:
6996
Erstellungsdatum:
29.03.2011
Änderungsdatum:
07.07.2020