Erfolg der Volksinitiative zum Erhalt der Realschule

Volksinitiative des Verbands Deutscher Realschullehrer zum Realschulerhalt hat annähernd 30.000 Unterschriften gesammelt

Termin für Übergabe der Unterschriften bei Landtagspräsident M. Kayenburg beantragt

 

Die vom Verband Deutscher Realschullehrer (VDR) gestartete Volksinitiative zum Erhalt der Realschulen in Schleswig-Holstein hat die Unterschriftensammlung nach eigenen Angaben erfolgreich abgeschlossen. Die notwendige Zahl von 20.000 Unterschriften wurde demnach um die Hälfte auf fast 30.000 Unterschriften übertroffen. Der Erfolg der Initiative des VDR wird dadurch unterstrichen, dass der Verband die Unterschriften nicht in der gesetzlichen Maximalfrist von 12 Monaten sondern in nur 6 Monaten sammeln konnte. "Wir sind sehr erfreut über diesen raschen Erfolg", so ein Sprecher des Verbandes, "Die Menschen in Schleswig-Holstein sind für den Erhalt der Realschulen und dieses rasche Ergebnis bestärkt uns auch in unserem weiteren Vorgehen."

Der Kieler Landtag hatte im Februar 2007 beschlossen, die Realschulen schrittweise bis 2010 in Gemeinschafts- bzw. Regionalschulen aufgehen zu lassen. Der VDR setzt sich hingegen mit seiner Initiative für den Erhalt und die stärkere Kooperation der Realschulen mit den übrigen Schulformen im Land ein.

Der VDR hat bereits um einen Termin zur Übergabe der Unterschriften bei Landtagspräsident Kayenburg gebeten. Nach der darauf folgenden Überprüfung der Unterschriften durch die Kommunen im Land hat dann der Landtag das Wort. Entspricht das Parlament nicht dem Antrag des VDR, kann dieser nach der Ablehnung im nächsten Schritt ein Volksbegehren starten. Hier wären dann innerhalb eines halben Jahres fünf Prozent der wahlberechtigten Schleswig-Holsteiner mit ihren Unterschriften nötig. Käme der Landtag bei einem Erfolg des Volksbegehrens wiederum nicht dem Antrag des VDR nach, würde ein Volksentscheid über die Zukunft der Realschulen im Land entscheiden.

Mehr Demokratie begrüßt die Volksinitiative des VDR. "Die Bürger sollten ihre Meinung nicht nur alle fünf Jahre mit einer Stimme zu allen Fragen abgeben dürfen. Innerhalb einer Wahlperiode stehen - wie hier gezeigt - immer wieder wichtige Entscheidungen an, die durch Volksentscheid geregelt werden sollten," so Rolf Sörensen, Vorsitzender von Mehr Demokratie Schleswig-Holstein. Mehr Demokratie setzt sich als neutraler und unabhängiger Verein für die Erleichterung der Durchführung von Volksinitiativen und Bürgerbegehren ein.

 

<link http: www.vdr-sh.de>Volksinitiative zur Erhaltung der Realschule

Pressekontakte


Claudine Nierth
E-Mail |Tel.: 0178 / 8377377