Claudine Nierth, Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie, wurde von den Grünen in Schleswig-Holstein für die Bundesversammlung vorgeschlagen und vom Landtag zur Bundespräsidentenwählerin berufen. Damit ist nach Ralf-Uwe Beck und Tim Weber zum dritten Mal in Folge jemand aus den Reihen von Mehr Demokratie Teil der Bundesversammlung. Claudine Nierth erklärt im Interview, wie es dazu kam und was das bedeutet:
Du bist für die Bundesversammlung nominiert und wirst am 18. März den Bundespräsidenten mit wählen - wie läuft so etwas eigentlich ab?
Claudine Nierth: Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus Bundestags-Abgeordneten und zur Hälfte aus Delegierten, die meist aus Kunst, Kultur, Sport oder dem zivilgesellschaftlichen Bereich stammen. Schleswig-Holstein entsendet insgesamt 22 Teilnehmer, die von den verschiedenen Fraktionen vorgeschlagen werden. Ich wurde von der Landtags-Fraktion der Grünen nominiert und vom schleswig-holsteinischen Landtag als Delegierte bestätigt. Am 18. März wählt die Bundesversammlung in Berlin den neuen Bundespräsidenten. Falls in den ersten beiden Wahlgängen keine absolute Mehrheit zu Stande kommt, zählt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit. Dass es dazu kommt, ist in der momentanen Situation aber unwahrscheinlich.“
Jetzt ist Mehr Demokratie zum dritten Mal unter den Bundespräsidentenwählern…
Claudine Nierth: Mehr Demokratie ist zu einer ernstzunehmenden Größe im zivilgesellschaftlichen Bereich geworden. Dass wir in verschiedenen Bundesländern (Thüringen, Bremen, Schleswig-Holstein) und von verschiedenen Parteien (SPD, Grüne) in die Bundesversammlung berufen wurden, zeigt, dass unser Verein mittlerweile deutschlandweit als parteiunabhängiger Fachverband akzeptiert ist.
Du wurdest von den Grünen aufgestellt. Wie kam es dazu und was heißt das für Dich als Parteilose?
Claudine Nierth: Während CDU und SPD Leute aus dem Sport-Bereich vorgeschlagen haben, haben die Grünen neben mir als Mehr Demokratie-Vertreterin einen Menschenrechts-Aktivisten nominiert. Sie haben damit bewusst einen politischen Akzent gesetzt und das freut mich natürlich. Mit den Grünen hatte ich im vergangenen Jahr intensiv zu tun, weil sie Bündnispartner für unsere beiden Volksinitiativen in Schleswig-Holstein sind. Natürlich bin ich bei der Wahl des Bundespräsidenten aber völlig unabhängig von Parteipositionen. Ich fühle mich vor allem mir selbst und den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.
Vielen Dank für das Gespräch!
Das Interview führte Anne Dänner
