Fragestellung:

Konkret sollen die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob der Beschluss der Stadtverordneten vom 23. Juli 2015 zum Abriss der Brücke aufgehoben werden soll oder nicht.

Themenbereich:

Verkehrsprojekte

Aktueller Status:

Verfahren abgeschlossen

Unterschriften insgesamt:

2417

Datum des Bürgerentscheids:

06.12.2015

Abstimmende:

4308

Stimmberechtigte:

10735

Beteiligung:

40,10 %

Quorum:

2684

Ja-Stimmen:

2536 (59,00 %)

Nein-Stimmen:

1772 (41,00 %)

Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:

BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:

2015

Ankündigungsdatum:

23.07.2015

Verfahrenstyp:

1. b (genauer:) Korrekturbegehren

Start der Unterschriftensammlung:

31.07.2015

Einreichung der Unterschriften:

01.09.2015

Zulässigkeit:

15.10.2015

Beschluss zum Bürgerentscheid:

23.07.2015

Bürgerentscheid:

06.12.2015

Weitere Entwicklung:

Am 14. Januar 2016 wird sich jedoch die Stadtverordnetenversammlung erneut mit dem Thema Brücken-Abriss beschäftigen. Eine Klage behält sie sich vor, weil Briefwahl nicht möglich und kein Wahllokal absolut barrierefrei war.

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ID:

9034

Erstellungsdatum:

04.08.2015

Änderungsdatum:

13.09.2022