Mehr Demokratie e.V. Landesverband Schleswig-Holstein

Am 13. Januar beginnt der zweite bundesweite Bürgerrat, diesmal zum Thema „Deutschlands Rolle in der Welt.“ Heute schon hat unser Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck im Deutschlandfunkkultur darüber gesprochen, ob und wie Bürgerräte ein Wir-Gefühl vermitteln können.

„Deutschlands Rolle in der Welt“ – das ist das Thema des zweiten bundesweiten gelosten Bürgerrats. Wie schon der Bürgerrat Demokratie von 2019, wird auch der neue Bürgerrat initiiert, finanziert und organisiert von Mehr Demokratie. Unsere Partner sind die Initiative EsgehtLOS! und die Institute…

Letzten Sonntag (29.11.) war in der Schweiz der vierte Abstimmungssonntag des Jahres 2020. An vier Terminen im Jahr, die bereits im Voraus festgelegt sind, werden Volksabstimmungen und Wahlen auf Bundesebene durchgeführt. Am letzten Sonntag wurde nun über zwei progressive Volksinitiativen…

Am ersten Adventswochenende haben unsere Mitglieder einen neuen Bundesvorstand gewählt - Corona-bedingt zum ersten Mal in einer reinen Briefwahl. Wir wünschen dem neuen Bundesvorstand gutes Gelingen und eine konstruktive Zusammenarbeit in den nächsten zwei Jahren.

Für welche Demokratie treten die Grünen zukünftig ein? Sollen wir allein darauf vertrauen, dass die Grünen, wenn sie an der Regierung beteiligt sind, es schon irgendwie richten? – Ja, das erwarten die Grünen. Jedenfalls fühlt sich der Beschluss des Parteitags, die direkte Demokratie aus dem…

Am 18. November 2020 wurde das " Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" im Bundestag und Bundesrat verabschiedet und noch am gleichen Tag vom Bundespräsidenten unterschrieben. Was für ein Eilverfahren! Ungewöhnliche Zeiten mögen ungewöhnliche…

Losbasierte Bürgerräte kommen immer häufiger zum Einsatz. Was lernen wir aus den Erfahrungen mit anderen Bürgerräten, wie z.B. dem Bürgerrat zum Klimawandel in Frankreich, was aus den Bürgerräten in Großbritannien und Irland? Vor einem Jahr haben wir auch in Deutschland den ersten bundesweiten…

Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in dem Ende August vorgelegten Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm zum ersten Mal in der Geschichte der Partei auf die Forderung nach Einführung des bundesweiten Volksentscheides verzichtet. In einem  breiten Bündnis aus 14 Vereinen und…